Zur jährlichen Arbeitstagung der deutschsprachigen Sozial- und Gesundheitsminister und -ministerinnen kamen am 29 und 30. April 2024 die luxemburgische Ministerin für Gesundheit und soziale Sicherheit, Martine Deprez, die Schweizer Bundesrätin und Vorsteherin des Eidgenössischen Departements des Innern, Elisabeth Baume-Schneider, der Deutsche Beamteter Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Rolf Schmachtenberg, sowie der parlamentarischer Staatssekretär, Edgar Franke, als Vertreter von Deutschlands Bundesminister für Gesundheit, Karl Lauterbach, der Österreichische Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, Johannes Rauch, und Liechtensteins Regierungsrat im Ministerium für Gesellschaft und Kultur, Manuel Frick, in Dürnstein (Österreich) zusammen.
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(v.l.n.r.) Elisabeth Baume-Schneider, Schweizer Bundesrätin und Vorsteherin des Eidgenössischen Departements des Innern ; Martine Deprez, Ministerin für Gesundheit und soziale Sicherheit ; Johannes Rauch, Österreichische Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
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Martine Deprez, Ministerin für Gesundheit und soziale Sicherheit
Die Themen des diesjährigen Gesundheitsquintetts behandelten vorrangig die Dimension der Nachhaltigkeit im Bereich des Sozial- und Gesundheitswesens.
Der Sozialstaat der Zukunft: Prävention und Bekämpfung von Armut mit einem besonderen Fokus auf das Wohlbefinden von Kindern
Die Diskussion konzentrierte sich zunächst auf Lösungsansätze für einen zukünftigen Sozialstaat ohne Armut.
Um Sozialstaaten auch in Zukunft auf die Prävention und Bekämpfung von Armut auszurichten, sind verschiedene Säulen entscheidend, darunter die Förderung einer dauerhaften Erwerbsbeteiligung aller Bevölkerungsgruppen, die Entwicklung und Aufrechterhaltung angemessener Transferleistungen sowie ein flächendeckendes, qualitativ hochwertiges und bedarfsgerechtes Dienstleistungsangebot der Daseinsvorsorge. Besonderes Augenmerk sollte dabei auf Kindern und Jugendlichen liegen, aber auch auf alleinerziehenden Frauen, die von Armut betroffen sind. Ministerin Deprez hat in ihrer Intervention die Wichtigkeit des Informationszugangs betont, damit jeder einzelne seine Rechte ausüben kann.
Handlungsfelder eines ökologisch nachhaltigen Sozialstaates
Das zweite Schwerpunktthema behandelte die sozialen Auswirkungen des Klimawandels und die Möglichkeiten zur Verringerung schädlicher Einflüsse auf das Klima. Die Länder erkennen an, dass die Bewältigung der Klimakrise untrennbar mit sozialen und gesundheitspolitischen Maßnahmen verbunden ist, da bestehende soziale Ungleichheiten durch die Klimakrise verstärkt werden. Daher muss die Klimakrise als soziale Krise anerkannt und entsprechend angegangen werden. Ein moderner Sozialstaat muss soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz in Einklang bringen, indem er vulnerable Gruppen schützt und soziale Ungleichheiten angeht.
Klimafreundliches Gesundheitswesen
Der Gesundheitssektor ist nicht nur Betroffener, sondern trägt naturgemäß durch seine Spezifität auch zur Verursachung der Klimakrise bei, etwa durch einen hohen Energiebedarf und verstärkte Abfallproduktion. Angesichts des dringenden Handlungsbedarfs wurden Möglichkeiten diskutiert, Treibhausgasemissionen und damit verbundene Kosten der Klimakrise im Gesundheitswesen zu reduzieren.
Das Ministerium für Gesundheit und soziale Sicherheit unterstützt zum Beispiel die Bauherren von Krankenhausbauprojekten dabei, eine Nachhaltigkeitsbewertung und -zertifizierung durchzuführen. Dies umfasst die Planung von Infrastrukturen, technischen Einrichtungen und zukünftigen organisatorischen Abläufen gemäß Kriterien, die zur Energieoptimierung der erstellten Gebäude beitragen sollen.
Während des Treffens wurde auch eine gemeinsame Erklärung unterschrieben, in der die Minister der deutschsprachigen Länder ihre Absicht bekunden, die Zusammenarbeit in den behandelten Themenfeldern künftig zu intensivieren, den Informationsaustausch zu fördern und insbesondere den Austausch von Fachkenntnissen, Nachweisen und bewährten Praktiken zwischen den Ländern zu verstärken.
Pressemitteilung des Ministeriums für Gesundheit und soziale Sicherheit