Étienne Schneider beim Treffen der deutschsprachigen Innenminister: "Schengen muss erhalten bleiben"

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Am 5. April 2016 nahm Vizepremierminister und Minister für Innere Sicherheit Étienne Schneider am alljährlich stattfindenden Mehrländertreffen der Innenminister der deutschsprachigen Länder Europas teil. Das Arbeitstreffen fand dieses Jahr auf Einladung von Bundesministerin für Inneres Johanna Mikl-Leitner in Wien statt.

Schwerpunkte der Gespräche zwischen Deutschland, Liechtenstein, Luxemburg, Österreich und der Schweiz waren die aktuellen Sicherheits- und Migrationsthemen.

Im Bereich der gemeinsamen Anstrengungen im Kampf gegen den Terrorismus und der Eindämmung des Extremismus, tauschten sich die Minister über die Situation in ihren jeweiligen Ländern, sowie über die aktuellen, diesbezüglichen EU-Maβnahmen aus. Minister Schneider betonte in diesem Zusammenhang, dass es schon viele EU-Instrumente gibt, diese jedoch effektiver genutzt werden müssten, vor allem im Bereich des Informationsaustausches.

Des Weiteren diskutierten die Minister über die internationale Flüchtlingskrise und die Massnahmen, welche die EU mit der Türkei umsetzen, sowie die derzeitigen Flüchtlingsrouten und die Zukunft des Schengen-Raums. Minister Schneider betonte dabei, dass Schengen eine der größten und wichtigsten Errungenschaften der EU sei, die es mit allen Mitteln zu erhalten gilt, und dass dies durch die Sicherung der Außengrenzen zu gewährleisten sei.  

Communiqué par le ministère de la Sécurité intérieure