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Rolf-Dieter Krause, Leiter des ARD Studios, Brüssel
Aachen, 15.05.2006
Meine Damen und Herren,
ich danke Ihnen dafür, dass Sie heute abend hierher gekommen sind, um sich die ja keineswegs maßgeblichen Gedanken eines Journalisten über den diesjährigen Karlspreisträger anzuhören. Ich habe auch, Herr Vincken weiß das, ein wenig gezögert, ob ich die mir angetragene Ehre, heute abend zu Ihnen zu sprechen, überhaupt annehmen sollte. Ich erlebe und beobachte Jean-Claude Juncker zwar schon seit einigen Jahren, aber natürlich frage ich mich, wie gut und wie genau mein Bild von ihm überhaupt ist. Wie nahe kommt ein Journalist, der sein Handwerk ernst nimmt und also auch Distanz hält zur Politik, wie nahe kann er einem Politiker kommen? Und wie nahe darf er? Darf er überhaupt tun, was Sie heute abend ja nicht zu unrecht von mir erwarten, nämlich: den Preisträger zu loben? Und umgekehrt: Wie sehr öffnet sich ein Politiker wirklich jener Zunft, in deren Händen es liegt, wie er einer breiteren Öffentlichkeit beschrieben wird?
Es ist also ein Versuch, den ich hier unternehme, bei dem Sie mich begleiten, und hoffentlich können wir am Ende feststellen, dass ich dabei nicht allzu sehr ins Schleudern gekommen bin, und dass Sie ein etwas genaueres Bild des Karlspreisträgers haben als bisher.
Dass ich diesen Versuch überhaupt wage, hat mit zwei Umständen zu tun. Zum einen hat Jean-Claude Juncker selbst einmal gesagt, dass man einen Menschen, den man loben soll, nicht zu gut kennen dürfe. Es benötige den Abstand, um ihn zu erkennen, denn: Aus der Nähe, so Juncker, sieht man schlecht. Die ganze Geschichte ist dann allerdings eine typische Juncker-Geschichte: Gesagt hat er das nämlich in einer Lobrede auf Joschka Fischer, die er dann natürlich doch gehalten hat, obwohl er ihn gut kennt. Aber ich darf hoffen, trotz eines gewissen Abstandes kein allzu schiefes Bild von ihm zu zeichnen.
Das zweite und wichtigere war ohnehin meine eigene, spontane Reaktion auf die Bekanntgabe des diesjährigen Karlspreisträgers. Mein erster Gedanke war: Na endlich mal wieder einer, der ihn wirklich verdient hat. Mein zweiter allerdings folgte sofort: Wieso? Hat er den nicht längst?
Sie merken schon: Mein Lob für die Entscheidung des Karlspreis-Kuratoriums – und dieses Lob äußere ich hier gleich zu Beginn ganz ohne jede Einschränkung, was die Person des Preisträgers betrifft - ist etwas vergiftet. Aber vielleicht fragt sich ja auch der eine oder andere unter Ihnen mit mir, ob es so ganz angemessen, gar gerecht gewesen ist, dass Tony Blair den Karlspreis erstens vor Juncker und zweitens überhaupt erhalten hat. Weil er mal versprochen hat, Großbritannien in das Herz Europas zu führen? Da ist, wie so vielen seiner Versprechungen, nicht viel gefolgt. Auch Bill Clintons Verdienste um Europas Einigung sind mir weitgehend verschlossen geblieben, auch wenn man zugeben muß, dass er es wenigstens nicht, wie sein Nachfolger, spalten wollte. Und regelrecht zusammengezuckt bin ich, als die Auszeichnung den Euro traf. Man kann gewiß der Meinung sein, dass unsere gemeinsame Währung nicht nur ein Ergebnis, sondern auch ein Instrument der europäischen Integration ist – wobei der langfristige Beweis für letzteres noch aussteht, aber eine Auszeichnung? Gebührt sie nicht jenem, der eine bewusste Entscheidung getroffen hat, sich für eine Sache einzusetzen? Der eine Alternative gehabt hätte, aber sich freiwillig und wegen seiner Überzeugungen auf einen Weg begeben hat und sich dafür auch angestrengt hat? Der Euro ist kein Subjekt, er hat das alles nicht tun können, und in so fern habe ich diese Auszeichnung nicht so recht verstanden.
Mein erster Verdacht war natürlich, dass das an mir liegt, aber dann habe ich entdeckt, was unser diesjähriger Karlspreis-Träger dazu gesagt hat, und zwar just in jener schon erwähnten Laudatio auf Joschka Fischer. Der Karlspreis für den Euro, so hat Jean-Claude Juncker gesagt, das sei so, als sei nicht Alexander Fleming, sondern das Penicillin mit dem Nobelpreis ausgezeichnet worden.
Aber lassen wir den Blick zurück, denn mit diesem ebenso amüsanten wie treffenden Vergleich sind wir schon bei einer ganz typischen Eigenschaft von JCJ, wie er in Brüssel oft auch genannt wird: Er liebt solche Pointen nicht nur, er beherrscht sie auch. Sie sitzen, weil seine Vergleiche nicht hinken, sondern den direktesten Weg ins Hirn seiner Zuhörer nehmen, und dort das Licht der Erkenntnis anzünden. Die Wirkung dieses Lichts ist eine doppelte, die sich nicht immer sofort erschließt. Am Anfang, natürlich, ist da das Schmunzeln, das ist ja der Sinn jeder Pointe. Aber wer sie ein wenig nachklingen lässt, der kommt fast immer darauf, dass der Dichter ihm damit noch etwas anderes sagen wollte.
Nehmen wir jenen Vergleich Junckers: Fleming und das Penicillin sind genannt, auf der einen Seite, auf der anderen der Euro – und sonst? - Nun hatte der Euro keinen Erfinder, aber gewiß Leute, die ihn möglich machten. Wer war das?
Es waren keine leichten Verhandlungen damals 1990/91. Die Deutschen wollten die europäische Währungsunion im Grunde nicht, sahen sich aber angesichts der deutschen Einheit in ganz Europa der Sorge vor einem übermächtigen Deutschland gegenüber. Das Versprechen Helmut Kohls, dass es kein deutsches Europa, sondern ein europäisches Deutschland geben werde, musste mit einem substantiellen Beitrag ausgefüllt werden. Dafür die D-Mark zu opfern, fiel schwer. Aber wenn es schon nicht zu vermeiden war, dann sollte dies wenigstens zu achtbaren Bedingungen geschehen, will heißen: Der neuen europäischen Währung sollte ein Korsett verpasst werden, das sie davor bewahren würde, in irgendeiner Weise weich zu werden.
Die Franzosen, auch Jacques Delors, hingegen verfochten die Währungsunion nicht in erster Linie aus hehren europäischen Motiven. Es ging darum, die Macht der Bundesbank zu brechen, denn deren Entscheidungen hatte bis dahin ganz Europa folgen müssen, es sei denn, man riskierte gravierende Wechselkursveränderungen. Auf der einen Seite also die Deutschen mit ihrem Beharren auf Stabilität, auf der anderen die Franzosen, die just die vor allem und manchmal ausschließlich an Geldstabilität orientierte Geldpolitik der Bundesbank brechen wollten. Keine leichte Verhandlungssituation. Es gab immer wieder Hürden, Sackgassen und Fallstricke, an denen alles hätte scheitern können, und das nicht nur wegen der unterschiedlichen Interessen, sondern – wie so oft in Europa – auch wegen der tief verwurzelten, aber verschiedenen nationalen Gewohnheiten, Mentalitäten und Traditionen, die es ja immer wieder mühsam machen, einander zu verstehen.
Keiner von uns hat an diesen Verhandlungen teilgenommen, aber wenn die Erzählungen davon nicht täuschen, dann war es der jüngste unter den Finanzministern, noch dazu einer, der nicht einmal mehr über eine eigene Währung verfügte, der immer wieder die Brücke schlug zwischen Deutschen und Franzosen, der dies auch konnte mit seiner Kenntnis beider Mentalitäten und Gewohnheiten und nicht zuletzt auch beider Sprachen. Es spricht eine Menge dafür, dass Europas Währung ohne Jean-Claude Juncker nicht, oder nicht so, oder zumindest nicht so schnell gekommen wäre.
Nun ist Juncker nicht unbedingt ein Mann, der mit dem Zaunpfahl winkt. Aber ein Wink war das mit Fleming und dem Penicillin gewiß, wenn auch ein leicht ironischer mit Augenzwinkern. Nicht das Penicillin verdiente den Nobelpreis, sondern Fleming, nicht der Euro den Karlspreis, sondern – na ja, ich denke, Sie haben verstanden, und in wenigen Tagen hat er ihn ja.
An Selbstbewusstsein mangelt es ihm jedenfalls nicht. Und er hat es von Beginn an hart. Sein Vater war Stahlarbeiter, in seiner Kindheit war er – jedenfalls soweit es die äußeren und materiellen Umstände betrifft - nicht auf Rosen gebettet. Das mag er zwar auch mit anderen in der Politik gemein haben – durchaus typisch für ihn ist, dass dies sein politisches Koordinatensystem bis heute bestimmt, und das schließt durchaus auch die Kritik an Entwicklungen ein, an denen er mitgewirkt hat. Seit Mitte der 90er-Jahre, so vertraute er der Berliner taz an, hätten wir die soziale Dimension in Europa sträflichst vernachlässigt. Stattdessen hätten wir uns Hals über Kopf in den Deregulierungswahn gestürzt. Und dann wörtlich: „Wenn mein Vater nur einen befristeten Arbeitsvertrag gehabt hätte, hätte ich nicht studieren können“.
Da schaut einer Jahrzehnte zurück – und sagt vermutlich gerade deshalb etwas sehr zeitgemäßes. Manche nennen ihn deshalb Europas letzten Sozialisten, und gerade, weil er keiner ist, kokettiert er damit auch gern. Aber ernsthaft würde er zurückfragen, wie das denn einer machen soll, nämlich eine langfristig zu tragende Last auf seine Schultern zu nehmen, – wenn er nicht sicher sein darf, dass er das mit seiner Arbeit und seinem Fleiß auch einigermaßen tragen kann. Und da ist es nun – rein finanziell gesehen – einigermaßen egal, ob man für mindestens zwei Jahrzehnte die Verantwortung für die Kinder, ihre Existenz und Ausbildung übernimmt, oder ob man ein Haus baut, für das man die Hypothek ebenso lange abzuzahlen hat: Man wird das nur machen, wenn man einigermaßen sicher sein kann, dass man es auch schaffen und bewältigen kann.
Meine Damen und Herren, solche Gedanken sind nicht links und nicht rechts. Sie entspringen dem gesunden Menschenverstand. Und eben den, den gesunden Menschenverstand, bezeichnet Jean-Claude Juncker als das wichtigste, das er seinem Vater verdankt. Er spricht gern von seinen Eltern, er zitiert sie häufig, wenn er seine Haltung erklären will, und wer ihm zuhört, verspürt da nicht nur tiefe Zuneigung, sondern Bewunderung, Respekt, Verehrung und auch, wie sehr er vor allem durch seinen Vater geprägt wurde.
Juncker kann das durchaus drastisch formulieren. Mag es zum Geschäft gehören, dass man in der Politik im Grundsatz mit allen reden kann, wenn Juncker von Politikern spricht, die nicht mehr wissen, wie der Schweiß riecht, den arbeitende Menschen produzieren, dann schwingt in seiner Stimme Verachtung mit und da kommt dann auch kein Zweifel auf: Für gute Politiker hält er die nicht.
Sein Werdegang war, wie das für Luxemburger fast zwangsläufig ist, von Beginn an wenn nicht europäisch, dann doch grenzüberschreitend: Die Schule besuchte er zeitweise in Belgien, studiert hat er dann in Straßburg. Dass er letzteres ohne großen Enthusiasmus tat, erwähnt fast jede Biografie. Freilich muß da schon früh noch etwas anderes gewesen sein: Zumindest rückblickend erinnern sich Wegbegleiter von damals, dass schon der junge Jean-Claude es immer verstanden habe, Menschen um sich zu scharen.
Zumindest für seine Schule scheint das nicht unbedingt eine Freude gewesen zu sein. Pater Birsens, einer seiner Lehrer, erinnert sich lebhaft daran, dass Juncker ein ziemlicher Rebell gewesen sei. Der selbst räumt das auch ein. Zwar habe er seine Schule als gute Schule erlebt, aber er sei dort halt auch mit ziemlich überzogenen Vorschriften konfrontiert worden, die bis ins religiös-intim-private gegangen seien, und dagegen sei er ausgesprochen allergisch. Über Details lässt er sich da nicht weiter aus, aber man kann ahnen, um was es damals gegangen ist.
Wer gegebene Verhältnisse nicht einfach hinnimmt, sondern sich an ihnen reibt und sie womöglich ändern will – für den ist der Schritt in die Politik zwar gewiß nicht zwangsläufig - aber allzu fern liegt er auch nicht. Im Fall von Jean-Claude Juncker sieht es zumindest rückblickend so aus, als seien die Weichen für seinen Lebensweg ziemlich früh gestellt worden. Menschen, die diesen Weg noch länger verfolgen als ich, erkennen jedenfalls schon in seiner jugendlichen Aufmüpfigkeit den Kern dessen, was man in Luxemburg eine „bête politique“ nennt, auf gut deutsch also ein „political animal“.
Nach dem Abitur läßt er dieser seiner Neigung freien Lauf. Er hätte, wie er freimütig einräumt, gut auch Sozialist werden können. Aber er will ja gestalten, also tritt er in die Christlich-Soziale Volkspartei (CSV) des Großherzogtums ein, die im katholisch-konservativen Luxemburg praktisch das Abonnement aufs Regieren hat. Schon fünf Jahre später – er hat gerade das Studium beendet – wird er Sekretär der CSV-Fraktion im Luxemburger Parlament. Noch einmal drei Jahre später – da ist er gerade 27 – tritt er als Staatssekretär für Arbeit und Soziale Angelegenheiten in die Regierung ein. Mit 29 ist er Arbeitsminister und auch zuständig für den Haushalt des Großherzogtums, mit 34 Finanz- und Arbeitsminister. In einem Alter, das in den Kategorien der Politik nur als jugendlich zu bezeichnen ist, reformiert er erst den Arbeitsmarkt Luxemburgs und dann auch noch die Steuern.
Es ist die Zeit, in der er allmählich auch breiteren Kreisen in Europa auffällt. Der damalige Luxemburger Regierungschef Jacques Santer hat ihn etwa bei Besuchen in Bonn so oft im Schlepptau, dass es schon auffällt, wenn er mal nicht dabei ist. „Na, hast Du Deinen Junior heute nicht dabei?“, fragt so Helmut Kohl eines Tages, und prägt damit den Spitznamen, der Juncker ziemlich lange begleiten wird. Man hatte nie den Eindruck, dass Juncker diese Bezeichnung lästig gewesen wäre, und Kohl sieht in ihm offenkundig den Junior auch noch in einem weiteren Sinne. Ihm gefällt sichtlich, wie der junge Mann aus Luxemburg die Dinge betreibt. Vor allem aber kann Kohl, der Kanzler, an dem jungen Luxemburger durchaus auch Parallelen zu sich selbst entdecken. Da spielt noch nicht einmal die größte Rolle, dass Juncker von der historischen Mission, Europa aufzubauen, zweifellos überzeugt ist. Er ist geschickt, ein guter Kommunikator. Er hat Humor. Er ist, auch wenn man es seiner Taille nicht ansieht, gewissen leiblichen Genüssen kaum weniger zugetan als der Kanzler. Er hat sich aus kleinen, bescheidenen Verhältnissen durch- und hochgeboxt. Und: Obwohl Finanzminister, was am Finanzplatz Luxemburg wahrlich nicht ohne ist: Die Nähe kleiner Leute, ich habe das schon erwähnt, sucht er deutlich lieber als die Welt der Hochfinanz.
Vor allem aber ist er - Stichwort „bête politique“ – einer, der der Politik restlos verfallen ist.
Das mag Ihnen etwa dick aufgetragen erscheinen, fast so, als ginge es nicht allein um die Konzentration der Kräfte auf die Politik, sonders als ginge es schon um so etwas wie – Sucht. - Ja, ich glaube in der Tat, dass es in gewisser Weise so ist. Auch in der Welt der Politik sind diese Menschen eine Minderheit. Sie leben mit der Politik, sie leben für sie, aber sie leben auch von ihr. Als brauchten sie nichts anderes. Sie ertragen es nicht sehr gut, geführt zu werden. Sie wollen, ja sie müssen führen. Und sie streben beharrlich nach der Position, in der sie das dann auch können, und sind sie da erst mal angelangt, verstehen sie auch ganz gut, diese ihre Position zu festigen und zu behaupten.
Da ist wirklich nichts anderes. Kein Beruf, der vorher irgendeine Leidenschaft geweckt hätte, kein Hobby, auch kein Steckenpferd. Bei Jean-Claude Juncker wie bei Helmut Kohl. Nur jünger, und einige Kilo schlanker auch. Was übrigens nicht daran läge, dass Juncker Sport triebe. Bewahre, auch da hält er es wie der Senior: Dem Sport ist er vor allem als Zuschauer verbunden, aber nicht durch irgendeine Aktivität. Allenfalls im Kettenrauchen, so behaupten Spötter, hätte er jede Weltmeisterschaft gewonnen. Was aber auch nicht mehr ganz richtig ist. Ganz nahe Beobachter wollen gesehen haben, dass er den Griff zur Zigarette zunehmend öfter auch mal lässt. Für uns Journalisten ist der Umstand, dass er raucht, übrigens gar nicht so unangenehm. Bei der EU herrscht ja meistens Rauchverbot, und je nach Örtlichkeit muß Juncker dann auch während laufender Verhandlungen vor die Tür, um zu rauchen. Für uns dann die Gelegenheit, schon mal zwischendurch zu erfahren, wie es so läuft.
Nicht, dass er gar keine Beziehung zum Sport hätte. In seiner Jugend hat er immerhin Handball gespielt. Aber heute ist der Sport wie ihn wie für so viele von uns eine eher passive Leidenschaft. Sein Herz schlägt für einen Fußballverein. Nun ist das Großherzogtum mit großen Clubs nicht gerade gesegnet. Weil aber die Jungs dort dieselben Träume träumen wollen wie ihre Altersgenossen überall, haben viele von ihnen es sich angewöhnt, nicht nur mit ihrem jeweiligen Dorfverein mitzufiebern. Sie adoptieren gewissermaßen zusätzlich einen großen Club irgendwo in der Nachbarschaft, nicht selten in der Bundesliga. Die Alemannia, deren Aufstieg Sie heute feiern, hat da also noch ganz ungeahnte Potentiale zu heben. Beim kleinen Jean-Claude allerdings hätte sie wohl damals schon keine Chance gehabt. Denn der Verein seiner Jugend in Belvaux trug als Vereinsfarben nicht schwarz-gelb, sondern blau-gelb, und in der Bundesliga waren dies damals die Farben von Eintracht Braunschweig. Dies reichte, um eine wahrscheinlich recht einseitige, aber doch intensive Zuneigung Junckers zu den Braunschweigern zu begründen, die auch den Abstieg des Vereins in die zweite und dann sogar dritte Liga standhaft überdauerte.
Juncker dagegen stieg auf. 1995 wird er Premierminister, aber das Amt des Finanzministers behält er bei. In Luxemburg ist dies eine Doppelbelastung die durchaus tragbar erscheint, und Juncker selbst – spricht man ihn darauf an – hat natürlich wieder eine seiner Geschichten parat. Wenn er mit seinen Kollegen rede, dann stöhnten die immer wieder über die Probleme, die sie mit ihren störrischen Finanzministern hätten. „Ich“, so sagt er, „diskutiere mit mir selbst, und meistens gelingt es mir, mich zu überzeugen“.
Natürlich ist das nicht der eigentliche Punkt. Luxemburg ist - wie gesagt – klein, das gilt nicht nur für den Fußball. Für einen ehrgeizigen Politiker gibt es nicht mehr zu erreichen als das Amt des Ministerpräsidenten. Aber mit 40 – und so alt war Juncker, als er Regierungschef wurde – ist der Ehrgeiz noch lange nicht erschöpft.
Gut, der Luxemburgische Premierminister hat Sitz und Stimme in der Runde der europäischen Staats- und Regierungschefs. Aber er weiß natürlich, dass er ein Land vertritt, das gerade mal halb so groß ist wie mancher Landkreis in Nordrhein-Westfalen. Das macht ihn nicht zur Quantité négligeable, also zu einer Größe, die man vernachlässigen könnte, aber es relativiert doch das politische Gewicht. Wobei Juncker selbst gern darauf hinweist, dass ein Floh einen Löwen ganz schön piesacken kann, man aber selten davon gehört habe, dass es umgekehrt auch so sei.
Ob das nun immer so stimmt, will ich mal dahin gestellt lassen. Es kommt ja auch gar nicht so darauf an. Denn in gewisser Weise ist aus dem Floh ja längst ein Löwe geworden. Gleichsam auf einem Nebenweg hat Juncker eine Position eingenommen, die zu den wirklich wichtigen, wenn auch nicht sonderlich beachteten gehört: Als Vorsitzender der Eurogruppe, also der Finanzminister jener Länder, die den Euro als Währung haben, lenkt er gewissermaßen den politischen Arm der Eurozone. Wenn die zweitwichtigste Währung der Welt irgendwo politisch vertreten werden muss – dann tun das gemeinsam der Chef der Zentralbank, und der Chef der Eurogruppe.
Bekleiden kann diesen Posten freilich nur einer der Finanzminister. Nun kann niemand sagen, dass Juncker deshalb seine Luxemburgische Doppelbelastung auf sich genommen hat, aber trifft es sich nicht erstaunlich gut, dass er eben nicht nur Regierungschef, sondern auch Finanzminister ist?
Obwohl Luxemburg das einzige Land war, das bei der Einführung des Euro keine eigene Währung mehr aufgeben musste, weil es schon seit langem eine Währungsunion mit Belgien hatte, war der Vorsitz der Eurogruppe Juncker wie selbstverständlich zugefallen. Das hatte nicht nur mit seinen schon erwähnten Maklerdiensten von Maastricht zu tun.
Sie erinnern sich vermutlich selbst gut genug, wie schwierig es damals gewesen ist, den Euro vor allem in Deutschland durchzusetzen. Erst die Erfindung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes schuf so etwas wie Akzeptanz. Aber die Verhandlungen über den waren fast noch schwieriger als die über den Maastrichter Vertrag. Unter Einigungszwang standen eigentlich nur die Deutschen, die den Pakt für die innenpolitische Diskussion brauchten. Unter den Partnern hingegen gab es eine Menge, die Franzosen vorneweg, die eigentlich gar nichts davon hielten, die Stabilitätsregeln auf Dauer festzuschreiben und das ganze sogar noch gewissermaßen mit Zähnen zu versehen. Ein Minenfeld, in dem wieder einmal vor allem Juncker jeden Sprengsatz erahnte und entschärfte, bevor er hochgehen konnte. Von sich selbst sagt er seither, dass er Brücken schon baue, bevor andere erkennen, dass man eine Brücke brauche.
Nur allzu folgerichtig kommt der nächste bedeutende Schritt: Als sich zehn Jahre später zeigt, dass die Regeln des Stabilitätspaktes allzu starr sind, um den volkswirtschaftlichen Belangen während einer lang anhaltenden Wachstumsschwäche gerecht zu werden, kommt es zur Reform des Paktes, wieder unter Junckers Führung. Und wieder gelingt ein Kunststück, das vorher für nahezu unmöglich gehalten wurde: Der Pakt wird flexibler, besser handhabbar und damit auch akzeptabler.
Nein, wenn Geld die Welt regiert – und tut es das etwa nicht? – dann sitzt Jean-Claude Juncker an einem ganz zentralen Platz. Er macht nicht den Eindruck, als würde er das in irgendeiner Weise für unangemessen halten, im Gegenteil: Es scheint ihm dort so zu gefallen, dass er allen anderen Verlockungen bisher widerstehen konnte.
Nicht, dass man ihn nicht locken könnte. Gerade in kleinen Ländern stoßen political animals wie Juncker ja sehr schnell an die Grenzen ihrer Wirkungsmöglichkeiten. Sie können – er hat das ja selbst gezeigt – ziemlich schnell fast alles erreichen, aber allzu tiefe Spuren ziehen sie im Sand der Geschichte dadurch noch nicht. Europa ist da nicht nur eine Sache der Überzeugung. Es bietet die Flügel, auf denen sich einer zu noch größeren Höhen aufschwingen kann.
Wenn also Juncker in den vergangenen Jahren für fast jedes Spitzen-Amt der EU gehandelt wurde, dann durchaus im Wissen, dass er jedenfalls nicht prinzipiell abgeneigt wäre.
Das heißt freilich noch wenig für das konkrete. Es gibt Anzeichen dafür, dass er gern der erste gewählte Präsident des Europäischen Rates geworden wäre, also der Runde der Staats- und Regierungschefs. Ein Amt mit hohem Aufmerksamkeitswert und vermutlich nicht allzu umfangreichen Pflichten, was Aktenstudium und anderen Kleinkram betrifft. Ein Amt überdies, in dem Richtungen vorgegeben werden können, in dem es auf Vermittlungskünste ankommt, genau das richtige also für seine große Fähigkeit. Der Inhaber des Amtes muß die Elefanten des europäischen Politikbetriebes immer wieder auf Linie bringen, aber die Kärrnerarbeit des Alltags bleibt ihm weitgehend erspart.
Allein: Dieses Amt gibt es nicht. Es hätte es gegeben, wenn der europäische Verfassungsvertrag in Kraft getreten wäre. Juncker war turnusgemäß Ratspräsident der EU, als Franzosen und Holländer ihre Tiefschläge setzten. Er musste die Ergebnisse der Volksabstimmungen kommentieren. Ich habe ihn selten so enttäuscht gesehen und das lag – um Missverständnisse zu vermeiden – gewiß nicht daran, dass nun das Amt des Präsidenten nicht geschaffen wurde.
Wenn er partout etwas hätte werden wollen, dann hätte er ja auf jeden Fall Kommissionspräsident werden können. Es haben ihn genug seiner Kollegen gedrängt, er hätte gepasst in jeder Hinsicht, selbst parteipolitisch. Fest verankert in der christdemokratischen Familie, aber doch eindeutig so sozial, dass er auch für Sozialdemokraten jederzeit akzeptabel wäre.
Dass er für dieses Amt nicht zur Verfügung stehe, hat Juncker selbst immer nur damit begründet, dass er seinen Luxemburgischen Wählern vor den Wahlen im Juni 2004 versprochen habe, in Luxemburg zu bleiben. Allerdings glaubt kaum jemand, dass dieses Versprechen wirklich erforderlich war, um die Wahlen wieder zu gewinnen.
Wofür aber dann? Auf jeden Fall hatte er mit diesem Versprechen einen Pflock eingerammt, der ihn davor bewahrte, irgendeinem Druck nachgeben zu müssen und doch noch Präsident der EU-Kommission zu werden. Es ist meine Interpretation, aber ich denke, er hat dieses Amt einfach nicht gewollt.
Wer die Gründe dafür sucht, sollte sich kurz den Europäischen Rat ansehen, also jenes Gremium, in dem sich die Staats- und Regierungschefs der EU regelmäßig zu ihren Gipfeltreffen versammeln. Dieser Rat ist ein höchst exklusiver Club. Er hat nur 25 Mitglieder. Und die bestimmen die grundlegenden Linien der Europäischen Politik, sie entscheiden über die wichtigsten Karrieren, und vor allem: Sie entscheiden einstimmig. Das sorgt für ein ordentliches Maß an Augenhöhe. Es ist zwar nicht völlig ohne Belang, ob einer da ein großes Land vertritt oder ein kleines, aber der Stil der Runde ist davon geprägt, solcherlei Sachverhalte allenfalls im Hinterkopf zu haben. Für Entscheidungen wird jeder gebraucht. Da sieht keiner auf den anderen herab. Erst recht nicht, wenn der andere schon ziemlich lange Mitglied des Clubs ist. Und länger als Juncker gehört keiner zu diesem Kreis.
Vor gut zehn Jahren erst hat dieser Club entschieden, dass nur noch jemand aus seinen Reihen Präsident der europäischen Kommission werden darf. Die Regel ist nirgendwo niedergeschrieben, aber sie wird angewandt. Die letzten drei Kommissionspräsidenten, der jetzige eingeschlossen, waren vorher Regierungschefs ihrer Heimatländer. Sie alle haben, als sie Kommissionspräsident wurden, allerdings eine höchst überraschende Erfahrung gemacht. Sie waren plötzlich nicht mehr Mitglied des Clubs, sie waren plötzlich Geschäftsführer des Clubs, gewissermaßen der leitende Angestellte ihrer früheren Kollegen.
Das kann eine schmerzliche Erfahrung sein. Der Geschäftsführer beschließt nicht mehr über den Jahresetat des Clubs, er muß darum betteln, dass die Mitglieder dem Club genügend Geld zur Verfügung stellen, damit er seine Aktivitäten nach der Vereinssatzung auch entfalten kann. Er entscheidet nicht mehr darüber, welche politischen Aufträge hier formuliert werden, er nimmt die Aufträge entgegen. Während vorher die anderen ihn rauchten, um die zur Entscheidung nötige Einstimmigkeit herzustellen, braucht nun er die anderen, um überhaupt wirken zu können. Und so weiter.
In der Welt der Alpha-Tiere ist das ein geradezu entscheidender Unterschied. Ganz zu schweigen von der Mühsal des Alltages, in dem der Kommissionspräsident die Aufträge der anderen auch noch ausführen muß, und das dann mit einer höchst heterogenen Mannschaft, in der er den Mitspielern nicht einmal richtig Weisungen erteilen kann. Das mag einer der bestbezahlten Jobs sein, die in der Politik zu vergeben sind, aber wirklich Spaß macht das nicht, jedenfalls dann nicht, wenn Sie erst einmal Mitglied des Clubs gewesen sind.
Mag sein, dass diese These Ihnen etwas keck erscheint. Aber ich nehme für sie in Anspruch, dass die Kommissionspräsidenten, die aus dem Kreis der Regierungschefs kamen, ausnahmslos wirklich nicht zu den beeindruckenden Inhabern dieses Amtes zählen. Im Gegenteil: Mir scheint manchmal, dass sie mit diesem Rollenwechsel vom Mitglied des Clubs zum Geschäftsführer des Club schon mental nicht zurechtkommen. Was sonst sollte der Grund dafür sein, dass etwa Romano Prodi, der als Ministerpräsident in Italien bemerkenswertes geleistet hat, als Kommissionspräsident eher farblos geblieben ist? Woran sonst sollte es liegen, dass der jetzige Kommissionspräsident, immerhin ein erfahrener Politiker, so überhaupt keine Strahlkraft entfalten will und manchmal wirkt, als habe er in seiner Rolle noch immer nicht Tritt gefasst?
Und umgekehrt: War zum Beispiel Jacques Delors nicht auch deshalb ein so beeindruckender Chef der Kommission, weil er eben auch ein genialer Zuarbeiter war, einer, der seine Ideen gern den großen Clubmitgliedern in Paris und Bonn überließ, damit die sie verkünden konnten, und der dann erkennbar Befriedigung daraus zog, wenn er diese Ideen in Wirklichkeit zu verwandelt hatte?
Zugegeben: Es ist sehr viel schwieriger geworden, europäische Politik zu betreiben, vielleicht sogar besonders schwierig in der Rolle der europäischen Kommission. Obwohl sie einerseits ja in der Tat reichlich abgehoben in Brüssel vor sich hinwerkelt, ist sie andererseits angewiesen auf das, was jede Gemeinschaft braucht, und was in Paragrafen, Verträgen oder Verfassungen nur höchst unzureichend formuliert werden kann: Sie bedarf des gemeinsamen Willens, der gemeinsamen Ziele, des gemeinsamen Geistes.
Just der allerdings scheint uns ein wenig abhanden gekommen zu sein. Die Gründungsidee der europäischen Einigung, ihre raison d’être, besteht zwar nach wie vor, nämlich es unmöglich zu machen, dass wir hier auf unserem Kontinent noch einmal übereinander herfallen. Das bleibt die große Erfolgsgeschichte der europäischen Union, auch wenn wir inzwischen viele Generationen sind, die – jedenfalls im eigenen Land – nichts anderes als Frieden mehr erfahren haben, und die, so ist die Welt nun mal, allein damit für Europa nicht mehr zu interessieren sind. Vielleicht können sie einen wie Jean-Claude Juncker zumindest besser verstehen. Seinen Eltern, so sagt er, sei von Hitler die Jugend gestohlen worden. Er wolle etwas dafür tun, dass nie wieder Menschen die Jugend gestohlen wird.
Eigentlich könnte das reichen, um den europäischen Integrationsprozeß zu begründen, aber wir haben erfahren müssen, dass dem nicht mehr so ist. Im Gegenteil.
Europa befinde sich in einer Krise, hat Juncker am Ende seiner, der Luxemburgischen Präsidentschaft sichtlich erschüttert festgestellt, und diese Krise sei abgrundtief. Für ihn besteht sie darin, dass Europa in zwei Hälften zerfalle. Der einen gehe Europa zu weit, und der anderen nicht weit genug. Das wäre in der Tat eine Situation, die auch den begnadetsten Brückenbauer ratlos machen müßte.
Ist es das? Erklärt das schon, warum immer mehr Menschen sich von Europa abwenden, nichts mehr davon hören wollen, warum selbst bei uns Deutschen, die wir seit zwei Jahren zum erstenmal in unserer Geschichte fast nur von Partnern und jedenfalls nur von Freunden umgeben sind, dass selbst bei uns die Zustimmung zu Europa kaum noch eine Mehrheit findet?
Wir müssen feststellen, dass immer mehr Menschen bei uns – und das geht über Deutschland hinaus - Europa als Bedrohung empfinden, dass sie ihm nicht zutrauen, ihre Lebensweise und ihren Wohlstand zu schützen, im Gegenteil: Sie sehen in den offenen Grenzen gerade die Gefahr, dass ihre Arbeitsplätze dahin verlagert werden, wo es billiger ist. Sie sehen in Europa nicht das, was es sein kann und auch sein sollte, nämlich ein Schutzschild vor den Härten der Globalisierung, sie sehen darin im Gegenteil ein Gebilde, das den Konkurrenzdruck noch verschärft und direkt vor ihre Haustür trägt. Und wenn sie dann noch wahrnehmen, dass aus deutschen Steuergeldern just jene Länder unterstützt werden, die ihnen mit niedrigeren Steuersätzen, billigeren Sozialsystemen und geringeren Löhnen die Arbeitsplätze wegnehmen – dann halten sie dieses Europa nicht mehr für nützlich, dann sind sie dagegen, dass mit immer neuen Erweiterungen noch mehr Konkurrenten dieser Art in die EU aufgenommen werden, dann kann ihnen dieses ganze Europa gestohlen bleiben.
Ich habe nicht den Eindruck, dass die Politik schon einen Weg gefunden hat, mit solchen Auffassungen umzugehen. Sie einfach für falsch zu erklären, reicht jedenfalls nicht. Es wäre der sicherste Weg, die Kluft zwischen den Menschen und denen in Brüssel weiter zu verbreitern. Vertrauen genießt der Brüsseler Politikbetrieb ohnehin noch weniger als der auf nationaler Ebene. Und wenn – wie gerade geschehen – die EU-Kommission behauptet, die Erweiterung habe den alten Mitgliedstaaten der EU viele neue Arbeitsplätze verschafft, dann ist das in seiner Abstraktion gewiß nicht zu widerlegen, aber nachzuvollziehen ist es eben auch nicht, und damit nahezu wirkungslos. Wie viel konkreter und entsprechend wirksamer sind da die Nachrichten, wenn wieder einmal ein Betrieb und mit ihm die Arbeitsplätze nach Ungarn oder Polen verlagert wird.
Möglicherweise war die Art, wie wir den Binnenmarkt konstruiert haben, nicht so ganz tauglich für die EU, die wir heute haben. Wir haben die Märkte geöffnet, und wir haben darauf gehofft, dass sich das andere - die sozialen Bedingungen, das Wohlstandsniveau, die Umweltstandards, die Steuersysteme - dann im Wettbewerb ergeben wird. Das mochte angehen, so lange die Mitgliedstaaten der EU unter halbwegs gleichen Bedingungen antraten. Jetzt, da wir gleich mehrere Länder aufgenommen haben mit deutlich anderen Produktionsbedingungen, hat sich die Angleichung sogar beschleunigt, freilich in eine Richtung, die sich keiner von uns als persönliches Schicksal wünscht.
Was hat das mit unserem Karlspreisträger zu tun? Ich glaube, eine ganze Menge. Ich fürchte nämlich, dass unserem europäischen Projekt der Boden entzogen wird, wenn es uns nicht gelingt, endlich auch eine europäische Sozialpolitik zu entwickeln, und zwar nicht eine, die sich in irgendwelchen Wohltaten oder Almosen ergeht, sondern eine, die unser europäisches Lebensmodell schützt, die Markt und Wettbewerb auf der einen Seite verbindet mit einem möglichst großen Nutzen für möglichst breite Schichten. Und angesichts des gegenwärtig agierenden politischen Personals sehe ich auf der europäischen Bühne neben Juncker nicht allzu viele, denen ich das zutrauen würde, denen ich überhaupt bescheinigen könnte, dass sie so etwas wollen.
Es geht dabei auch um den Primat der Politik in der globalisierten Welt. Wie wichtig ihm der ist, das zeigt Juncker gerade mit stiller, aber eiserner Entschlossenheit im Kampf um den auch Luxemburgischen Stahlkonzern Arcelor. Nach der Philosophie dahinter muß man nicht lange suchen: Wenn von einem Unternehmen das Schicksal tausender von Menschen abhängt, dann kann es in diesem Unternehmen nicht allein darum gehen, wo auf der Welt es den größten Profit erzielen kann.
Das Europa der EU ist ein politisches Gebilde. Es kann auf Dauer nur existieren, wenn es gewollt wird. Diejenigen, die sagen, es sei immer das Projekt einer Elite gewesen, begleitet vom Desinteresse der Bevölkerung, die irren. Europa wurde zwar von Eliten betrieben, aber sie konnten sich bisher stets der stillschweigenden Zustimmung breiter Schichten sicher sein. Die Referenden in Frankreich und Holland haben gezeigt, dass dies nicht garantiert ist. Und die Antwort darauf kann ja nun nicht sein, dass einfach keine Referenden mehr abgehalten werden.
Obwohl er, Juncker, das vielleicht auch schon einmal überlegt hat. Ich habe ihn jedenfalls selten so angespannt erlebt wie vor dem Tag, als seine Luxemburger über die Verfassung abstimmten. Erst Frankreich, dann Holland – es war nicht ganz ausgeschlossen, dass das Nein wie eine Welle durch Europa schwappen würde. Ich habe mich manchmal gefragt, was er wohl gemacht hätte, wenn auch das Großherzogtum mit nein gestimmt hätte. Die Antwort blieb uns allen erspart.
Wir Journalisten hätten ihn jedenfalls vermisst, wäre er zurückgetreten. Nicht zuletzt, weil er das manchmal etwas dick aufgetragene europäische Pathos und manche künstliche Aufgeregtheit gern mit wurstiger Nüchternheit auf das gebührende Maß zurechtstutzt, etwa, wenn er am Beginn eines Gipfeltreffen lakonisch ankündigt: „Ich begebe mich jetzt hinein, in die nicht stattfindenden Verhandlungen“. Wir sind dann schon ziemlich sicher, was wir erwarten dürfen.
Wir mögen Juncker, vielleicht auch, weil er nicht perfekt ist, und auch gar nicht vorgibt, es zu sein. Übrigens auch nicht als Europäer. Denn manchmal ist er doch in erster Linie Luxemburger. Wenn etwa in der EU Mindestsätze für die Verbrauchssteuern festgelegt wurden, dann hat er sehr erfolgreich darauf geachtet, dass diese Sätze deutlich niedriger waren, als die Bedürfnisse der Nachbarländer es eigentlich erfordert hatten. Auf diese Weise konnten Sprit und Schnaps und Zigaretten in Luxemburg stets etwas billiger bleiben – was dem Großherzogtum ganz nette Umsätze beschert. Und wer Junckers ganze schöne Gelassenheit endgültig herausfordern will, der müsste nur mal versuchen, mit einer wirklich absurden Praxis Schluß zu machen, nach der nämlich die Ministerräte der EU in acht Monaten des Jahres immer in Brüssel zusammentreten, in drei Monaten aber in Luxemburg. Es gibt also neben dem Reisezirkus des Europäischen Parlaments auch einen des Ministerrates, aber weil der die Luxemburgischen Hotels so schön füllt, würde Juncker seiner Abschaffung wohl niemals zustimmen.
Sein Meisterstück in dieser Hinsicht war vermutlich die europäische Regelung über die Zinsertragssteuer, die dem Finanzplatz Luxemburg natürlich nicht behagen konnte. Lange hatte Juncker sie ganz verhindern können mit dem Hinweis auf alle möglichen anderen Länder, auf denen die Europäer ihr Geld dann vor der Steuer in Sicherheit bringen würden. Die schließlich mühselig erzielte Einigung auf europäischer Ebene verstanden außer Juncker vermutlich nur wenige. Er aber wusste vor allem eins. Zitat: Sie trifft mich frühestens 2013.
Sind das Schönheitsfehler? Ach nein. Politiker haben die Interessen ihrer Länder zu wahren. Ein in diesem Sinne wohlverstandener Egoismus ist ja auch gar nicht schlecht. Und wäre nicht viel gewonnen, wenn alle Europäer das Gefühl haben könnten, dass Europa ihrem Egoismus dient?
Im übrigen geht es ja auch nicht darum, Jean Claude Juncker heilig zu sprechen. Er wird in ein paar Tagen „nur“ (muß man wohl sagen) den Karlspreis bekommen, was ja wahrlich eine Ehre ist. Verdient hat er sie, schon lange, und mehr als irgend jemand sonst, der sich derzeit in unserem Sichtfeld befindet. Man muss fürchten, dass das Karlspreis-Kuratorium im nächsten Jahr nur eine deutlich schlechtere Entscheidung treffen kann.
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