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Discours
Jean-Claude Juncker, Transcription du discours à l'occasion de la remise du Deutscher Staatsbürgerpreis
19-02-2008

Vers le niveau supérieur

Sehr verehrte Frau Bundeskanzlerin, liebe Angela,
Sehr verehrter Herr Ministerpräsident, lieber Christian,
Meine sehr verehrten Damen und Herren Minister und Abgeordnete,
Meine sehr verehrten Damen und Herren Botschafter,
Meine Damen und Herren,

Es ist mir dieses Mal bei der Landung hier in Berlin so gegangen, wie es mir immer bei einer Landung in Berlin geht. Als ich zum ersten Mal in Berlin war, das war im April 1975, da stand ich vor dieser Berliner Mauer – ich war damals 20 – und ich habe nicht gemocht, was ich da sah. Inzwischen mag ich es sehr, dass ich, ohne dass jemand mir dumme Fragen stellt, in Luxemburg in ein Flugzeug steige, hier in Berlin lande, von dieser Mauer keine Spur mehr sehe. Sie verlief genau durch diesen Saal. Und ich freue mich immer wieder in dieser freien und schönen Stadt Berlin unbehelligt zu landen und hier das sein zu können, was ich gerne bin, nämlich Luxemburger und Europäer und ein Freund der Deutschen. Man kann es nirgendwo besser sein als hier in Berlin.

Angela Merkel hat in einer für mich sehr beeindruckenden Rede hier im März 2007 gesagt, anlässlich des 50. Geburtstages der Europäischen Union, mit Blick auf die Stelle wo die Mauer stand, „Dort an dieser Mauer hörten alle meine Wege auf“. Und deshalb bin ich froh, dass die Mauer weg ist, damit wir alle ein Stück weiter kommen. Und deshalb ist es für mich auch eine besondere Freude, dass die Bundeskanzlerin heute Morgen die Laudatio auf ihren luxemburgischen Amtskollegen gehalten hat, im übrigen war das ein Hochgenuss, weil derartiges passiert mir bei zunehmenden Alter und bei noch nicht erkennbarer Reife immer öfter, dass Laudationes auf mich gehalten werden. Meistens klingt das so wie Nachruf und diesmal war das eher ein freundschaftlicher Zuruf. Ich habe das sehr gemocht und ich möchte mich deshalb auch bei der Stiftung, lieber Herr Konrad, sehr herzlich bedanken, dass ich diesen deutschen Staatsbürgerpreis kriege. Viele in Luxemburg haben sich gefragt, wieso deutscher Staatsbürgerpreis? Ist er jetzt nicht mehr Luxemburger? Insofern ist es gut, dass auch Jacques Delors und Vaclav Havel diesen Preis entgegennehmen konnten, so dass ich der Landesflucht nicht sofort angeklagt werde, wenn ich wieder nach Luxemburg zurückfliege.

Die Stiftung neigt zur Übertreibung, weil in der Pressemeldung habe ich gelesen, dass ich hier ausgezeichnet werde für überragende Verdienste in Sachen europäische Einigung. Ich habe nicht den Eindruck, dass das was ich tue, mit Millionen anderen, eigentlich überragend ist. Es ist vielleicht hervorragend, im Sinne gut getaner Arbeit, weil ich nachdrücklich der Auffassung bin, dass es viele gute Gründe gibt um auf Europa und das was die Europäische Union in 50 Jahren bewirkt hat, stolz zu sein. Das ist in Deutschland nie einfach, weil es ist schwer in Deutschland gegen diese neue deutsche Tugend der Larmoyanz anzukommen. Deshalb frage ich mich immer wieder, wieso ich eigentlich zu Reden und Vorträgen nach Deutschland eingeladen bin, weil ich überhaupt nicht zur Larmoyanz neige und das deutsche Publikum aber Larmoyanz im Regelfall sehr mag. Das merkt man an vielen Dingen. Ich sage manchmal, dass ich der einzige Politiker bin, welcher der deutschen Sprache mächtig ist, der sich noch über die deutsche Wiedervereinigung freuen kann ohne blöde Bemerkungen hierüber zu machen.

Ich bin, war und bleibe der Meinung, dass die deutsche Wiedervereinigung mit der europäischen Einigung etwas zu tun hat. Gemäß dem alten Adenauerschen Spruch, dass deutsche Wiedervereinigung und europäische Einigung zwei Seiten einer Medaille werden. Das sind sie auch. Es gäbe die wiedervereinten Deutschen nicht, wenn es nicht die konsequente Westpolitik nach dem Krieg und die intensive Integrationspolitik in den Nachkriegsjahrzehnten gegeben hätte und Europa wäre heute nicht so schön wie es ist – es kann noch viel schöner werden – wenn es nicht die deutsche Wiedervereinigung gegeben hätte, die ein kontinentaler Glücksfall war. Was viele inzwischen tun ist verbergen, obwohl sie es, denke ich, immer noch denken. Es gibt Gründe auf diese Europäische Union stolz zu sein und wir haben es verlernt, uns als Europäer noch über etwas zu freuen. Wir haben Angst davor uns mit Stolz zu gemeinsamen Leistungen zu bekennen.

Ich greife nur drei Themen heraus. Angela hat eben auch darauf aufmerksam gemacht. Wir reden über Krieg und Frieden wie die von der Geschichte unbeleckt. Und das hat damit zu tun, dass die meisten Europäer unserer Tage deutlich nach dem Zweiten Weltkrieg geboren wurden. Und deshalb kommt Frieden, und teilweise auch Stabilität, uns vor wie etwas sehr Selbstverständliches. Es ist aber nicht selbstverständlich. Deutschland und Frankreich haben in den letzten 400 Jahren im Schnitt alle 15 Jahre Krieg gegeneinander geführt. Die Bundeskanzlerin hat darauf aufmerksam gemacht, wer so als kleines Land zwischen diesen beiden sich nicht verstehen wollenden Titanen gelebt hat, der wurde immer Kriegsschauplatz.

Wir haben Deutsche und Franzosen gerne. Wir sehen sie auch gerne bei uns zu Gast, aber wir haben immer gerne wenn sie gemeinsam kommen. Sie sind in unserer Geschichte sehr oft nicht gemeinsam gekommen. Dann waren wir, und einige unserer Nachbarn auch, die Opfer dieses gegenteilig verlaufenden Besuches.

Dass wir heute Frieden in Europa haben, und dass nach dem Schrecklichen auch was im deutsch-luxemburgischen Verhältnis im 20. Jahrhundert passiert ist, es mit der größten Selbstverständlichkeit erleben, dass die deutsche Bundeskanzlerin hier eine Laudatio auf den luxemburgischen Regierungschef hält und der den deutschen Staatsbürgerpreis kriegt, all dies kommt uns selbstverständlich vor und Gott sei Dank ist es auch selbstverständlich.

Aber selbstverständlich war es nicht, dass unsere Vorgängergeneration, die Generation meines Vaters und meiner Mutter, dieses europäische Einigungswerk in Angriff genommen haben. Mein Vater war deutscher Soldat, nicht weil er es hätte werden wollen, sondern weil Hitler und die Nazis alle jungen Luxemburger, die zwischen 1920 und 1927 geboren waren, zur Wehmacht zwangsrekrutierten. Mein Vater ist in einem Dorf im hohen Norden Luxemburgs geboren. Als er seinen Stellungsbefehl kriegte, war er noch nie weiter als fünf Kilometer von seinem Dorf entfernt auf Reisen gewesen. Nach drei Wochen ist er an der russischen Front gelandet. Er wurde verletzt.

Als diese jungen Männer und diese jungen Frauen aus den Konzentrationslagern und von den Frontabschnitten wieder in ihre zerstörten Dörfer und Städte zurückkehrten, haben sie nicht den Kopf hängen lassen, haben sich nicht beklagt, sondern haben die Ärmel hochgestreift und ihr Land und Europa wieder aufgebaut. Alle Europäer waren eigentlich Trümmerfrauen. Wenn ich den Mut dieser Vorgängergeneration mit dem Kleinmut vieler die heute leben vergleiche, Europa würde heute noch in Schutt und Asche lieben, wenn wir mit diesem Kleingeist an die großen Aufgaben unserer Zeit herangehen würden. Europa ist zuerst die Erfolgsgeschichte der Kriegsgeneration und wir sind kleine Erben eines großen Erbes, denn der Dank für das Geschaffene gebührt der Generation unserer Eltern und nicht so sehr der Generation die wir heute vertreten.

Diese Generation war ja auch klüger, weil weitsichtiger als wir. Churchill hat zwei große Reden gehalten, die mir in besonderer Erinnerung geblieben sind, obwohl ich sie nicht bewusst erlebt habe. 1946 seine Rede in Zürich, wo er, meinend, dass Großbritannien mit der Sache so intensiv nichts zu tun haben wollte, darauf hingewiesen hat, dass Europa aus dem Miteinander von kleinen und großen Staaten seinen richtigen Weg in die Zukunft finden würde. Wenn es um kleine Staaten geht, um kleinere Räume, fühle ich mich als Fachmann immer sofort angesprochen, und ergründe was damit gemeint gewesen sein könnte. Und gemeint war, dass Europa nicht nur eine Sache der großen Flächenstaaten ist, sondern auch der kleineren Räume die es in Europa gibt und die ihren Reiz und ihren Wert haben. Darum haben wir uns als Luxemburger immer bemüht nicht schulmeisterisch in Europa aufzutreten, nicht so zu tun als ob es so sehr darauf ankomme was wir zu internationalen Fragen vortragen würden, sondern uns als dienstbare Geister der europäischen Sache zu erweisen.

Ich habe die Erfahrung gemacht, ohne besonderes Erstaunen, dass wenn ich mich zu Fragen der internationalen Abrüstung äußere, dass man in Moskau und in Peking und in Washington den Atem nicht anhält. Ich war aber schon oft in den Büros der dortigen. Ich sage Ihnen, niemand hält den Atem an wenn irgendein Europäer sich zu diesen Fragen äußert. Man nimmt das interessiert zur Kenntnis, das was die größeren Staaten sagen, natürlich mit erhöhter Aufmerksamkeit. Aber wenn es den europäischen Hintergrund und das europäische Hinterland nicht gäbe für alle die, die in europäischem Namen sich international zu Wort melden, dann würde vieles ungehört in den Raum gesagt werden.

Churchill hat eine andere Rede gehalten, viel besser noch als die Züricher Rede. Das war in Den Haag, das war 1947-48, die erste Begegnung der Pan-Europa-Bewegung, als der Europarat auf den Weg geschickt wurde. Man sollte den nicht kleinreden, weil er bleibt eine wichtige Institution in Europa. Die Sowjets haben damals alles getan, damit die Länder Mittel- und Osteuropas nicht von den Marshallgeldern Nutzen ziehen konnten und die Sowjets haben den Polen, den Tschechen und Slowaken, allen anderen eigentlich den Zugang zu diesen europäisch-amerikanischen Aufbaugeldern versagt und auch dafür gesorgt, dass diese Staaten nicht Mitglieder des Europarates wurden, der 1949 schon gegründet wurde. Angesichts dieser Weigerung der Sowjets andere Völker in Europa mit teilhaben zulassen am europäischen Aufbauwerk, wofür die ja nichts können – das sollten wir heute manchmal bedenken, wenn die so genannten neuen Mitglieder der Europäischen Union manchmal unwirsch auf einige westeuropäische Einlassungen reagieren. Es war ja nicht deren Schuld, dass sie im Schatten Europas aufgewachsen sind. Es war nicht unser Verdienst, dass wir in der Sonne des europäischen Kontinentes aufgewachsen sind.

Churchill aber hat damals gesagt, 1947, zum Auftakt des Europarates: „Heute fangen wir im Westen an, was wir eines Tages im Osten zu Ende führen“. So, und da sind wir jetzt! Worüber beklagen wir uns eigentlich? Dass Churchill die große Auseinandersetzung auf unserem Kontinent gewonnen hat und Stalin die Schlacht verloren hat? Sollten wir uns nicht darüber freuen, dass Churchill Recht bekam und Stalin nicht, anstatt uns zu beklagen über die Irrungen und Wirrungen der Zeit und die Last die wir zu schleppen haben. Nichts haben wir an Last zu schleppen im Vergleich zu den Lasten, die wir hätten tragen müssen, wenn Stalin und nicht Churchill gewonnen hätte.

Und deshalb ist die Erweiterung der Europäischen Union nach Ost- und Mitteleuropa ein Erfolg. Man denkt eigentlich nicht genug nach, weil man so schnell vergisst, und man bemüht den gesunden Menschenverstand nicht oft genug, weil er so unterschiedlich verteilt ist, und deshalb ist es so schwierig die Dinge manchmal wieder beieinander und beisammen zu kriegen.

Es hat in Europa seit dem Mauerfall in Europa und an der direkten Peripherie zu Europa 23 Staatsgründungen gegeben, seit Sonntag 24 Staatsgründungen. Seit dem Fall der Mauer ist die internationale Gemeinschaft um 24 Akteure in Europa und an der direkten Grenze Europas reicher geworden. Wer aber abstreitet, dass uns das in Europa betrifft, der weiss nicht wie nah der Kaukasus an der europäischen Grenze liegt. Von den zehn Staaten, die am 1. Mai 2004 Mitglieder der Europäischen Union geworden sind, hat es sechs davon 15 Jahre vorher noch überhaupt nicht gegeben: die drei baltischen Staaten, Slowakei, Tschechien und Slowenien. Wenn wir es zugelassen hätten, dass diese Staaten nach jahrzehntelangem Leiden unter sowjetischer Vorherrschaft ihre wieder entdeckte Autonomie, ihre wieder entdeckte Souveränität voll ausgelebt hätten und zwar auf Kosten der Nachbarn, angesichts der vielen ungelösten Grenzen und Minderheitenprobleme, Europa wäre, ich behaupte dies, im Chaos untergegangen.

Es war nur diese friedens- und stabilitätsstiftende Wirkung der Europäischen Union die dem Kontinent die Ruhe nach all diesen heftigen Beben gebracht hat, die Europa braucht. Und wir haben uns nicht aufgedrängt. Wir sind ja nicht nach Warschau und nach Bratislawa oder nach Ljubljana gereist und haben gesagt, ihr müsst Mitglieder der Europäischen Union werden. Es war ja der gemeinsame Wunsch und die Klugheit und die Vernunft der Völker, die es gewollt haben, dass man sich sofort auf den Weg nach Europa gemacht hat und auf viele Souveränitätsattribute verzichtet hat um an dieser großen gemeinsamen europäischen Sache mitzuwirken. Und deshalb, bei allem Trübsal und bei allen Mäkeln und bei allem sich ärgern über das, was auch in Sachen Erweiterung nicht so verlief wie man hätte denken können, sage ich: Es ist ein Erfolg der Europäer, dass wir in Frieden und Freiheit europäische Geschichte und europäische Geographie via Erweiterung so haben zusammenführen können, dass dies ein ruhiger, friedvoller, friedfertiger, friedensliebender stabiler Kontinent geworden ist.

Und auch der Euro gehört in diese Erfolgsliste. Ich habe kein erotisches Verhältnis zu diesem Euro, obwohl er mich schon lange reizt. Aber ich war dabei als wir den Vertrag von Maastricht verhandelt und unterschrieben haben und habe diese Regierungskonferenz die zum Maastrichter Vertrag geführt hat, sechs Monate lang leiten dürfen. Dort habe ich zum ersten Mal gemerkt, dass es sehr erhebliche ordnungspolitisch auseinanderstrebende Vorstellungen zwischen deutschen und französischen Finanz-, Geld- und Wirtschaftspolitik und Politiker gibt. Aber wir haben das dann so gemacht, wie das gemacht werden musste.

Als wir den Vertrag am 7. Februar 1992 in Maastricht unterschrieben haben, da hat man uns ja regelrecht ausgelacht. Ich vergesse das eigentlich nicht. Und bei aller Hochachtung vor deutschen Professoren, die Zahl derer die spontan erkannt hätten, dass dies ein großer Wurf war, war relativ beschränkt. Und alle deutschen Tageszeitungen, die etwas auf sich hielten, haben fast bereitwillig ganze Breitseiten für Anti-Eurowerbung deutscher Hochschulprofessoren zur Verfügung gestellt.

Man hat gedacht, diese Sache Euro würde nie etwas werden. Und wir selbst, die unterschrieben haben, haben gedacht, 1999 wenn es denn so weit sein sollte, dann werden wir vielleicht vier oder fünf oder sechs sein, die mit dem Euro starten. Luxemburg war bis 1996 das einzige Mitgliedsland der Europäischen Union, das alle Kriterien, die so genannten Maastrichter Konvergenzkriterien erfüllte. Ich habe immer gedacht, es fehlt an der kritischen Masse um diesen Euro auf den Weg zu kriegen, wenn nicht andere auch in Sachen Haushaltskonsolidierung etliche Fortschritte machen.

Und jetzt ist der Euro da, er erfreut sich, trotz mancher negativen Bemerkung die es immer wieder gibt, eigentlich relativ großer Beliebtheit, weil er ist das stabile Geld geworden das wir in Aussicht gestellt hatten. Ich kann mich auch noch erinnern, aber andere nicht mehr so gerne, dass ich viele deutsche Fernsehdebatten, auch mit Klaus Hänsch, mit Parteifreunden von mir, geführt habe, mit einigen Herren aus Bayern auch. Ich habe einmal zu Edmund Stoiber im deutschen Fernsehen gesagt, eher bricht eine Hungersnot in Bayern aus, als dass der Euro ein schwacher Euro wird. Er hat sich darüber sehr amüsiert. Der Euro ist stark, die Hungersnot steht auch nicht an, aber der Euro ist das stabile Geld geworden das wir haben wollten.

Ich bin auch immer noch stolz auf diesen Vertrag, der ohne Helmut Kohl, im Übrigen, nicht zustande gekommen wäre. Man mag ja über dieses und jenes an der großen Vita Anmerkungen machen können, aber diese europäische Integration und die Schaffung des Euros wären ohne das sehr persönliche Hinzutun von Helmut Kohl nie zustande gekommen. Das muss man, wenn man einen Preis kriegt wegen, wie hieß es, überragender Verdienste um die Europäische Union, muss man dies sagen.

Ich bin stolz auf diesen Vertrag, weil er hat das gebracht, was wir mit ihm verbanden. Ich bin auch der einzige Finanzminister, der noch im Dienst ist, der diesen Vertrag unterschrieben hat, was mich regelmäßig zu der Bemerkung führt, dass der Euro und ich die einzigen Überlebenden von Maastricht sind, weil alle anderen sind inzwischen ausgeschieden! Deshalb ist das für mich wohltuend, wenn ich auch in Deutschland einen Preis in Sachen europäisches Integrationswerk und Leistungen in dem Zusammenhang entgegennehmen kann. Und ich möchte mich noch einmal sehr herzlich für diesen Preis bedanken.

Dass wir allerdings in Europa vor riesigen Herausforderungen stehen, mag man ja wohl nicht verschweigen können, wobei ich denke, dass die größten Herausforderungen nicht unbedingt die sind, obwohl die es auch in sich haben, die wir auf dem eigenen Kontinent meistern müssen. Ich war stets der Auffassung, dass Europa auch Aufgaben in der Welt hat und nicht nur auf sich selbst bezogen Politikgestaltung entwerfen kann. Europa hat eine Aufgabe in der Welt. Es gibt eine riesige Nachfrage nach mehr Europa weltweit

Im Übrigen ist man so stolz auf Europa, wenn man in anderen Teilen der Welt sich als Europäer ausgeben kann und darf. Strahlende Kinderaugen in Afrika schauen nach Europa, hoffnungsvoll. Viele in Asien und sonst wo träumen von europäischer Stabilität. Unsere Leistung, die in Europa kaum noch beeindruckt, wirkt sehr beeindruckend in den anderen Regionen der Welt. Und ich bleibe der Auffassung, dass Europa sich um die so genannte dritte Welt, um Afrika und um andere Teile dieser Erde kümmern muss, nicht wohltätig kümmern muss, nicht karitativ kümmern muss, sondern Politikentwürfe in internationalen Foren weiterzutreiben, die es erlauben, dass es letztendlich allen so gut gehen kann wie es uns in Europa geht. So lange es jeden Tag 25 000 Kinder gibt die den Hungertod sterben, solange ist Europa mit seiner Aufgabe nicht am Ende. Das ist ein europäisches Problem und wir müssen uns diesem Problem mit derselben Beherztheit stellen wie dem europäischen Einigungswerk selbst.

Manchmal fragen ja junge Menschen, was soll dieses Europa? Was hättet ihr gerne mit diesem Europa? Vielleicht wäre das Erbe das wir, die wir so reiche Erben waren, weiterreichen können das, dass wir die jungen Europäer dazu auffordern aus der ersten Hälfte des 21. Jahrhunderts die 50 Jahre zu machen in denen die Europäer einen großen Beitrag dazu geleistet haben, dass Hunger und Armut von der Erdoberfläche verschwinden lassen. Es ist möglich gewesen im 19. Jahrhundert die Sklaverei abzuschaffen, es muss im 21. Jahrhundert mit europäischer Hilfe und unter europäischer Führung möglich sein, Hunger und Armut von der Erdoberfläche zu verdrängen.

In dem Sinne bedanke ich mich für diesen Preis, für die netten Wort der Bundeskanzlerin, die sich trotz der Einladung des Ministerpräsidenten klug davor gehütet hat nicht aus dem Kochtopf zu berichten. Ich möchte sagen, dass ich es sehr genossen habe mit Angela Merkel zu arbeiten, auch schon bevor sie Bundeskanzlerin war, aber in verstärktem Maße jetzt. Der Erfolg hat ja viele Väter, wie man weiß, und weil ich auch französische und andere Zeitungen lese, lese ich ja regelmäßig über autobiographisches Schulterklopfen, wer da alles wann, wie, wo gemacht hat. So war es nicht, sie war es, und dafür gebührt ihr der Dank der Europäer und auch mein ganz persönlicher.

Vielen Dank.



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