|
Luxemburger Wort: Herr Staatsminister, Sie haben den Sondergipfel in Brüssel miterlebt. Warum wird der Beschluss, den die Staats- und Regierungschefs in der Nacht vom 2. auf den 3. Mai 1998 trafen, als "historisch" bezeichnet?
Jean-Claude Juncker: Damals wurde die grundlegende Entscheidung für den Marsch in die Euro-Realität getroffen. Bei ihren Sitzungen legten die europäischen Finanzminister die Wechselkurse fest, und die Staats- und Regierungschefs einigten sich auf die Zahl der Mitglieder der Euro-Zone und auf die Identität des ersten EZB-Präsidenten.
Die Sitzung war furchtbar, unendlich schlecht vorbereitet durch den damaligen Ratsvorsitzenden Blair, der in einer totalen Unkenntnis der Befindlichkeiten der Mitgliedstaaten glaubte, das alles sei eine alleinige Frage zwischen Deutschland und Frankreich, und während der Sitzung erst entdeckte, dass es z. B. auch die Niederländer gab.
Ich erklärte damals gegenüber dem Luxemburger Wort, nicht das Gezerre um den Posten des ersten EZB-Chefs würde in Erinnerung bleiben, sondern die Tatsache, dass damals die 15 EU-Staaten den Auftakt für die Währungsunion gaben. Ich sagte, das sei die letzte große Entscheidung, die die Europäische Union im ausgehenden 20. Jahrhundert treffen würde.
Luxemburger Wort: Wenn Sie zurückblicken, haben sich Ihre damaligen Erwartungen an den Euro und die Währungsunion erfüllt?
Jean-Claude Juncker: Zehn Jahre nach dieser denkwürdigen Sitzung stelle ich fest, dass die Geschichte das dümmliche Gefeilsche um den Präsidentenposten der EZB, das damals von allen Medien hochgespielt wurde, nicht zurückbehalten hat. In Wirklichkeit war es ein Aufbruch in Richtung Euro, unserer gemeinsamen Währung, die alle Erwartungen erfüllt hat und zu einem großen Erfolg geworden ist. Dieser Erfolg ist messbar: Wir haben relative Preisstabilität erreicht. Die durchschnittliche Inflationsrate war in den 80er- und 90er-Jahren wesentlich höher als heute. Die Haushaltsdefizite sind abgebaut worden. Wir haben 16 Millionen Arbeitsplätze in diesen zehn Jahren schaffen können, wobei uns vorausgesagt worden war, der Euro werde sich zum regelrechten kontinentalen Jobkiller entwickeln.
Luxemburger Wort: Was bedeutet der Euro für Luxemburg?
Jean-Claude Juncker: Wir haben Währungsstabilität im Euroraum, was für Luxemburg, das 80 Prozent seiner Waren in die Euro-Währungszone exportiert, einen enormen Beruhigungseffekt hat. Der Euro ist ein gewaltiger Gewinn für eine kleine Wirtschaft. Wir sind Miteigentümer der zweitstärksten Währung der Welt. Das ist ein Souveränitätssprung für Luxemburg, den wir aus eigener Kraft und ohne die Währungsunion nicht geschafft hätten.
Luxemburger Wort: Dem Luxemburger Premier- und Finanzminister kam eine wichtige Vermittlungsrolle in dieser Nacht zu. Stimmt das?
Jean-Claude Juncker: Die Tatsache, dass ich sowohl Regierungschef als auch Finanzminister war und das Dossier sehr gut kannte, verschaffte mir ein offenes Ohr bei einigen Kollegen aus großen Mitgliedsstaaten. Ich machte ihnen klar, dass dies ein historischer Augenblick sei, ja dass der Euro Friedenspolitik mit anderen Mitteln sei, und dass wir diese Chance nicht durch Postengeschacher massakrieren durften.
Luxemburger Wort: Während die Geldpolitik mit Entscheidungen über Leitzinsen bei der EZB gebündelt ist, bleibt die Wirtschafts- und Budgetpolitik in der Hand der Mitgliedsstaaten. Ist das ein Problem? Diese Zweiteilung sorgt für Dauerkonflikte.
Jean-Claude Juncker: Ich halte dies nicht für ein Problem. Die Grundarchitektur des Maastrichter Vertrags sieht vor, dass die Währungspolitik streng strukturiert und einheitlich organisiert ist und sich in Unabhängigkeit, d.h. ohne Weisung durch Dritte, entwickeln kann. Wirtschaftspolitik ist ein unendlich vielschichtigerer Bereich des politischen Handelns, der in der nationaler Verantwortung der Mitgliedsstaaten bleiben sollte. Dabei besteht allerdings die Maßgabe, dass nationale Wirtschaftspolitik sich einem europäischen Solidaritätsrahmen anpassen muss. Kein Land darf laut Vertrag Wirtschaftspolitik auf Kosten seiner Nachbarn betreiben. Unabhängige Geldpolitik, und eng koordinierte Wirtschaftspolitik, das ist die Vertragslösung, auf die wir uns 1991 in Maastricht geeinigt haben, und die macht ihren Weg.
Luxemburger Wort: Haben die Menschen mittlerweile den Euro akzeptiert?
Jean-Claude Juncker: Das ist sehr unterschiedlich in den einzelnen Ländern. Deutsche, Österreicher, Holländer und zum Teil auch die Luxemburger haben diese Währung nicht in ihrem Herzen aufgenommen. Sie sehen lieber im Euro einen Teuro, der zu Preissteigerungen geführt hat. Die meisten Menschen wollen sich nicht mehr an die Welt von früher erinnern, sondern lieber die von heute kritisieren. Dabei vergessen sie, dass Inflation ein begleitendes Phänomen des Miteinander, Nebeneinanders und Gegeneinanders der nationalen Währungen war. Als ich 1982 in die Regierung kam, lag die Inflation in Luxemburg bei 12 Prozent! Belgien, mit dem wir uns in einer Währungs-Assoziation befanden, hatte damals ein Haushaltsdefizit von 13 Prozent des nationalen Reichtums pro Jahr! Durch den Währungsverbund wurden wir also gemeinsam mit Belgien immer ärmer. Unser Nachbar hat seither enorme Fortschritte gemacht, nicht zuletzt wegen unserer Drohung, wir Luxemburger würden der Währungsunion beitreten auch ohne sie. Es gehört zu den nicht mitgeteilten Staatsgeheimnissen, dass wir heimlich Geldscheine in Höhe von 50 Milliarden Luxemburger Franken drucken ließen, um für den Fall gerüstet zu sein, wenn sich Belgien nicht qualifiziert hätte.
Luxemburger Wort: Was geschah mit diesen Geldscheinen?
Jean-Claude Juncker: Sie lagerten bei der BCEE und wurden zerstört. Der Präsident der Zentralbank und ich sind die einzigen, die noch über je einen Schein verfugen.
Luxemburger Wort: Sie waren also auf einen Alleingang, auch ohne Belgien, vorbereitet?
Jean-Claude Juncker: Es war immer mein Wille, dieser Währungsunion beizutreten, mit oder ohne Belgien. Ich hatte dabei rein europäisch-nationale Gründe, sowohl als Luxemburger Patriot als auch als europäischer Patriot. Ich wollte, dass wir uns aus der Umklammerung des sich im Abstieg befindlichen Belgiens lösen würden. Das ist heute Geschichte, und in unserem Nachbarland hat sich enorm viel zum Positiven gewendet.
Luxemburger Wort: Herr Staatsminister, rechnen Sie persönlich immer noch in Franken, oder schon in Euro?
Jean-Claude Juncker: Ich rechne nicht immer in Franken, es kommt aber noch vor. Besonders bei ganz kleinen Beträgen, aber auch bei großen Ausgaben, wie etwa beim Kauf eines Neuwagens. Die Tendenz, noch in Franken zu rechnen, nimmt allerdings bei mir ab.
|
