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Dans l’interview de fin d’année parue dans la Revue du 21 décembre 2011, le Premier ministre Jean-Claude Juncker revient sur les principaux événements qui ont marqué l’année 2011. Les lettres de l’alphabet servent de fil conducteur à l’interview qui se présente sous la forme d’un abécédaire des idées. Jean-Claude Juncker y est invité à livrer sa vision personnelle sur des sujets d’actualité, de A comme Arcelor Mittal, en passant par T comme Tripartite jusqu’a la lettre Z de l’alphabet comme "Zweitausendzwölf".
A wie ArcelorMittal
Bei ArcelorMittal fällt mir, ohne dass das jetzt nostalgisch klingen soll Arbed ein. Da ich eine lebenslängliche Beziehung zur Arbed habe, weil ich in Beles, nur ein paar hundert Meter von den Hochöfen entfernt, aufgewachsen bin. Mit ArcelorMittal verbinde ich Stolz, da sich der Sitz, des weltweit größten Stahlkonzerns in Luxemburg befindet. Traurig machen mich die riesigen Probleme, die die verschiedenen Standorte hierzulande haben. Bei den Feierlichkeiten zum 100. Jubiläum der Arbed habe ich eine Rede gehalten, bei der nicht auf die Zwischentöne geachtet wurde. Ich habe dabei den Verantwortlichen von heute in Erinnerung gerufen, dass es Verpflichtungen für morgen gibt, die von den Leistungen aller Luxemburger von gestern herrühren. Das scheint nicht integral verstanden worden zu sein.
B wie Flavio Becca
Kenne ich wenig. Es ist ein Mann, den ich respektiere, aber es ist ein Name, der mich nicht zu großen Aussagen inspiriert.
C wie Chömage
Ich bin der Ansicht, wir finden uns zu leicht damit ab, dass es in Luxemburg so viele Menschen gibt, die keine Arbeit haben, und auch so viele, die in einer extrem prekären Situation leben. Es gibt hier zulande auch Menschen, die eine Arbeit haben und sich dennoch in einer prekären Situation befinden. Ich halte die Arbeitslosigkeit für das wichtigste Problem unseres Landes. Es ist eine nationale Aufgabe bei deren Behebung jeder, die Gewerkschaften, die Arbeitgeberorganisationen, die einzelnen Arbeitnehmer, die arbeitslos sind, und die Betriebe, die Beschäftigungslose aufnehmen könnten, mit anpacken muss. Manchmal habe ich den Eindruck, die Leute würden denken, dass Arbeitslosigkeit ein anonymes Problem wäre. Für jeden Betroffenen wird es aber ein ganz persönliches Problem, das dessen Biografle auch nachhaltig verändert.
D wie Elio Di Rupo
Ich bin glücklich darüber, dass Belgien wieder einen Premierminister hat und auch eine Regierung. Und zudem einen Premierminister, dem ich mich über lange Jahre freundschaftlich verbunden fühle. In den mehr als 560 Tagen, in denen Belgien keine Regierung hatte, musste ich oft daran denken, wie es denn gewesen wäre, wenn wir den Euro nicht hätten, sondern noch den alten belgisch-luxemburgischen Franken. Der wäre wohl dann total heruntergestuft worden in seiner inneren Kaufkraft und seinem äußeren Referenzwert. Ich habe oft daran denken müssen, dass es gut ist, dass wir den Euro haben, der uns schützt.
E wie Euro
Der Euro als Währung ist nicht in Gefahr. Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass seine interne Kaufkraft sich nicht wesentlich nach unten bewegt hat. Auch sein Außenwert zum Dollar und anderen führenden Währungen hat trotz der Verschuldungskrise in der Eurozone nicht gelitten. Wir haben es nicht mit einer Eurokrise zu tun, sondern mit einer Verschuldungskrise einzelner Staaten in der Eurozone, und diese Staaten sind aufgerufen ihre Probleme haushaltspolitischer Natur zu lösen mit der Unterstützung der anderen Mitglieder aus der Eurozone. Die Eurozonenverschuldungsproblematik kriegt man nur gelöst durch ein geschicktes Anhäufen von Konsenselementen in der Schnittmenge zwischen Solidität derer, die in den letzten Jahren weder wirtschaftsnoch haushaltspolitisch korrekt gewirtschaftet haben, und der Solidarität jener, die mit denen, deren Soliditätsvorleistung wir brauchen, auf Gedeih und Verderb in einem Boot sitzen.
F wie "Frontaliers"
Ohne die Grenzgänger kann unsere Wirtschaft nicht leben. Ich hätte gerne, dass wir ihnen freundlich begegnen, dass wir sie nicht als Konkurrenten erleben, was sie entgegen eines öffentlichen Eindrucks, der systematisch geschürt wird, auch nur in den seltensten Fällen sind.
G wie Gemeindewahlen
Die Gemeindewahlen haben mich zwar nicht unberührt gelassen, impliziert darin war ich aber nicht, da ich im Vorfeld die Entscheidung getroffen hatte, mich nicht für meine Partei im Wahlkampf zu engagieren. Ich bin der Ansicht, dass man die Bürger in ihrer Gemeinde nicht mit der nationalen Politik konfrontieren sollte. Die Menschen machen bei Gemeindewahlen, was sie wollen und nicht das, was den Parteien vorschwebt.
H wie Jean-Claude Hollerich
Den neuen Erzbischof Jean-Claude Hoilerich sehe ich für seine Kirche und auch für den Rest des Landes als eher wohltuend. Weil er einen Austausch pflegt, der verständlich ist, der nicht auf jeder Etappe des Satzbaus überreligiös verträumt ist, der die Sprache der Menschen spricht. Ich erlebe ihn in seinen Äußerungen als einen, der das richtige Maß an Toleranz in sich trägt, das man in einer Gesellschaft, die komplizierter und vielschichtiger geworden ist, auch benötigt, wenn man als eine moralische Autorität im weitesten Sinne des Wortes auch als moralisch begriffen werden will. Ich kenne Jean-Ciaude Hollerich bereits seit langen Jahren aus vielen Gesprächen und kann keinen Unterschied zwischen dem entdecken, was wir unter vier Augen bereden, und dem was er sagt, wenn er sich an die Öffentlichkeit wendet.
I wie Index
Die Index-Frage bleibt eine schwierige in Luxemburg. Ausländischen Amtskollegen kann ich ihn nie in seiner ganzen Bedeutung beschreiben, weil es den Index außer in Luxemburg und Belgien, da aber in weitaus geringerem Maße, nirgendwo sonst gibt. Im Regierungsrat haben wir diesbezüglich am 16. Dezember Entscheidungen getroffen, die wir dem Parlament auch unterbreiten werden. Wir brauchen die Indexierung der Löhne, weil es sonst eine zu große Anzahl an Arbeitnehmern gibt, die nie mehr eine Lohnanpassung an die Inflationsentwicklung erhalten werden. Der Index mitten in der Krise und zu einem Augenblick, wo wir ihn behalten wollen, musste moduliert werden, um nicht die Schwierigkeiten der kleinen Betriebe zu vergrößern und auch nicht die Wettbewerbsfähigkeit der Großen aufs Spiel zu setzen. Für den Index gilt aber generell: Totgesagte leben länger.
J wie Japan
Es hat mich enorm erschreckt, dass in einem Spitzentechnologieland Unfälle dieser Art bedingt durch Naturgewalten möglich sind. Obwohl die Atomindustrie und auch die Atomlobby uns immer wieder erklärt haben, dass diese Energiequelle sicher wäre. Ich stelle nun fest, dass die Atomenergie von einer neuen Nachdenklichkeit umgeben ist, was dazu geführt hat, dass es zum Beispiel in Deutschland zu einer dramatischen Umstellung in der Energiepolitik gekommen ist. Wie das japanische Volk mit der Katastrophe umging, hat mich stark beeindruckt. Diese Gefasstheit im Moment selbst und den Monaten danach sollte uns in unserer verallgemeinerten Verängstigung eigentlich beschämt machen.
K wie Krise
Manches ist aus dem Ruder gelaufen. Alte Sicherheiten entfallen unter dem Eindruck der Krise, neue brauchen Zeit, um sich den Weg ins Denken und Verhalten zu bahnen. Das führe ich darauf zurück, dass in der globalisierten Welt die Vielschichtigkeit der ökonomischen und sozialen Fragen so unübersichtlich geworden ist. Hinzu kommt, dass sich die Schwierigkeiten täglich ändern, da sie ihre Natur verändern, weshalb ich die, die sagen, sie hätten den Durchblick, dazu einlade, mir ein Stück davon zu übermitteln. Ich habe ihn jedenfalls nicht. Weil die Politik und Gesellschaften überhaupt keinen Durchblick haben, entwickeln wir auch nicht die Mindestdosis an Weitblick, die man braucht, um in die Zukunft denken zu können. Es ist die erste globale Krise der globalisierten Weltwirtschaft mit den lokalen Impaktbildungen, die wir auch hierzulande beobachten, obwohl sich die meisten Luxemburger komischerweise krisenfrei spüren. Die Krise ist meiner Einschätzung nach im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass vergessen wurde, in Europa und weit darüber hinaus, sich an den Kardinaltugenden der sozialen Marktwirtschaft auszurichten. Wir haben eine übertriebene Deregulierung der Finanzmärkte zugelassen. Zudem haben wir den Wert der Arbeit immer niedriger gehalten, in dem wir fast herdentriebartig den Banken geglaubt haben, dass ihre Inserate wirtschaftlich fundiert wären, wenn es da hieß: "Lassen Sie Ihr Geld über Nacht arbeiten." Ich habe nie daran geglaubt, dass man sein Geld über Nacht arbeiten lässt. Ich war stets der Ansicht, dass man den Tag nutzen sollte, um zu arbeiten und durch eigene Arbeit versuchen sollte, seine materielle Position zu festigen. Die Philosophie, die Ideologie der Geldgier hat unsere Gesellschaften verdorben.
L wie Leopard Trek
Ich hatte meine helle Freude daran, wie jeder hierzulande, während der Tour de France diese Mannschaft gut abschneiden zu sehen. Mit an der Spitze den Gebrüdern Schleck. Was anschließend passiert ist, habe ich nicht immer direkt verfolgt. Ich empfand es manchmal als störend, wenn viele immer von "eiser équipe" geredet haben. Dieser exzessive Umgang mit dem Possessivpronomen hat mich ab einem gewissen Moment richtig gestört. Ich bin der Ansicht, dass die Gefühle der Luxemburger für Leopard Trek intensiver waren, als umgekehrt.
Diese Bemerkung bezieht sich jetzt aber nicht auf die Gebrüder Schleck, sondern auf das generelle Ambiente und letztlich auf das gewaltige Geldgeschäft, das das Ganze umgibt.
M wie Motivation
Es gibt ja autobiographische Schwächemomente, wo es einem an der 100-prozentigen Motivation fehlt. Das kann ich nicht abstreiten. Generell gilt aber, dass ich meine Motivation aus einer einfachen Tatsache ziehe: Weil ich jeden Tag, manchmal wird das auch demoskopisch erhoben, auf enorm viele Vertrauensbeweise stoße, die die Menschen direkt äußern, ob Luxemburger oder Nicht-Luxemburger, ob hierzulande oder in Europa. Wenn man das Gefühl hat, vom Vertrauen getragen zu sein, dann käme das Abstellen der Motivation für die, die einem vertrauen, einer Beleidigung gleich. Vertrauen zu bekommen ist etwas ganz Wichtiges. Meine einzig richtige Lebensangst ist es übrigens, das Vertrauen zu verlieren. Deshalb bin ich immer hoch motiviert, um die Menschen, die auf einen setzen, nicht zu enttäuschen. Es ist keine Last, aber eine Pflicht, das zu machen, wozu man da ist. Durch die vielen Vertrauensbeweise im Alltag wird diese in hohem Maße erträglich gemacht.
N wie Nationaipolitik
Ich weiß um den Vorwurf ich würde mich nicht genug um die Nationalpolitik kümmern, ich nehme ihn auch ernst, halte ihn aber für unberechtigt. Ich muss mich selbstverständlich als Eurogruppen-Präsident um die europäischen Wirtschaftsund Währungsprobleme kümmern, die anstehen, aber das sind gleichzeitig auch die Probleme unseres eigenen Landes. Der Euro ist unsere Nationalwährung, nicht eine europäische Währung, deshalb hätte ich mich so oder so mit den Problemen des Euros auseinander zu setzen, so wie es auch die Nationalpolitiker in den andern Ländern tun müssen. Ich bin im Prinzip jede Woche einen halben Nachmittag und einen ganzen Vormittag in meiner Eurogruppen-Funktion unterwegs. Allerdings: Die Woche hat sieben Tage. Für mich sind das sieben Arbeitstage. Und ich habe keine 25 Urlaubstage, sondern 15, ich arbeite am Wochenende zu Hause, es gibt also kein nationales Problem, das ich von mir als unterbeleuchtet betrachten würde. Deshalb finde ich es eine etwas billige Kritik, die mich aber nicht beleidigt. Ich mache meine Arbeit mit festem Blick auf die Nationalpolitik und muss eben damit leben, dass man mir versucht einen Zeitkonflikt anzudichten, der in der Form gar nicht existiert.
O wie Opposition
Eine Opposition ist da, um die Regierungsarbeit zu kritisieren, und die Regierung wäre ohne Opposition nicht in genügendem Maße herausgefordert. Ich halte die Opposition für einen notwendigen Bestandteil der Demokratie und der demokratischen Meinungspluralität, und kann nicht erkennen, dass wir es hierzulande mit DP und "di Gréng" mit einer Opposition zu tun hätten, die zuerst den Mann und dann erst den Ball spielen würde. Im Gegenteil, die Auseinandersetzungen mit Liberalen und Grünen helfen mir eher im Denken weiter und machen mich handlungsfähiger. Deshalb respektiere ich die Oppositionsführer in sehr hohem Maße und behalte dabei im Auge, dass sie morgen schon selbst Regierungsverantwortung tragen könnten.
P wie Prinz Guillaume
Ich mag ihn sehr. Der Erbgroßherzog ist, wie auch seine rezenten Interviews zum 30. Geburtstag gezeigt haben, ein Mann, der das Herz am rechten Fleck trägt. Der durch die Art und Weise, wie er sich äußert und benimmt, zu erkennen gibt, dass er die Probleme des Landes gut kennt. Und der sich im Rahmen der offiziellen Wirtschaftsmissionen extrem professionell hervortut. Ich sehe in Prinz Guillaume eine Chance für unser Land.
Q wie Oatar
Ich habe beiden Gesprächen mit dem Premierminister von Qatar im Frühjahr während der damaligen Pressekonferenz von einer "strategischen Partnerschaft" gesprochen. Und mir sehr wohl etwas dabei gedacht. Weil ich finde, dass es ein Land ist, mit dem wir gut zusammenarbeiten können, da es von der Personaldecke her übersichtlich und qualitativ hochwertig gestaltet ist und es kein zu großes Land ist, von dem wir riskieren würden, platt gewalzt zu werden. Deshalb bin ich über diese Partnerschaft froh, obschon ich natürlich nicht alles richtig finden muss, was dort von internen Regelungen besteht, die freilich ohnehin im Wandel sind. Ich verstehe allerdings nicht, weshalb in dem Zusammenhang von Ausverkauf unserer wirtschaftlichen Interessen die Rede ist. Vielleicht weil viele nicht über die Eigentumsverhältnisse der meisten großen Betriebe hierzulande im Bilde sind. Die wenigsten davon sind oder waren in der Hand von Luxemburger Familien oder Luxemburger Kapital. Es mag minoritäre Luxemburger Teilhaber geben, aber die Hauptaktionäre sind ja immer Ausländer gewesen. Das gilt für die einstige Arbed genau wie für RTL. Oder die BIL, war sie jemals eine Luxemburger Bank? Die BGL? Vom Kapital her sicher nicht. Bleibt die Frage, ob es stört, dass Qatar Ausland ist, oder dass es arabisches Ausland ist. Wir leben in einer globalisierten Welt und können unsere Wirtschaft sicher nicht mehr einzig mit Großkapital aus Nachbarländern betreiben.
R wie Rating-Agenturen
Für mich kein Trauma, sondern ein Teil meines täglichen Werkens und Wirkens. Ich betrachte die Rating-Agenturen extrem kritisch, weil sie in den Jahren 2007/08 höchst komplizierte Finanzproduktstrukturen, deren Explosion die Weltwirtschaft an den Rand des Abgrunds geführt hat, auf der höchsten Bonitätsstufe eingestuft haben. 14 Tage vor dem Konkurs von Lehman Brothers, was der Brandbeschleuniger der Welt- und Wirtschaftskrise war, wurde diese noch mit Triple A bedacht, wofür die Rating-Agenturen auch zur Genüge und zu Recht kritisiert wurden. Deshalb denke ich, dass sie jetzt ein wenig voreilig Warnungen aussprechen, aus der puren Angst heraus, sich noch einmal zu irren. Ich sage nicht, dass, wer sich einmal irrt nicht mehr glaubwürdig sei, aber wer sich einmal solide irrt, dem muss ich zumindest nicht alles glauben! Zumal man aufgrund der Negativbewertungen dramatischster Natur durch die Rating-Agenturen in den letzten Wochen einen starken Glauben an den Zufall haben muss, um zu glauben, dass die Terminwahl Zufall gewesen sei.
S wie Sprachen bei Meetings
In den Sitzungen spricht jeder seine Sprache und die Dolmetscher tun ihre Arbeit. Im kleinen Kreis benutze ich jene Sprache, welche ich beherrsche und sich beim jeweiligen Gegenüber anbietet. Da ja niemand sich die Mühe gibt, die Weltsprache Luxemburgisch zu beherrschen, hatten wir als Volk die Intelligenz, die Sprachen der Andern zu lernen, was uns letzten Endes ja einen gewissen Vorteil verschafft und stärker macht. Wir Luxemburger bewegen uns wie ein Fisch im Wasser und werden von allen andern bewundert, dass wir das können.
T wie Tripartite
Weil ich an dieses Dreiermodell glaube, hätte ich gerne gesehen, dass es dieses Jahr zu einer Einigung im Rahmen der Tripartite gekommen wäre. Dass es nicht dazu kam, weil die Gewerkschaften sich durch die Vorschläge des Patronats provoziert fühlten, darf nicht zur Schlussfolgerung führen, dass die Erkältung, die die Tripartite derzeit durchmacht, eine chronische Grippe sei, die den Patienten hinwegraffen würde. Ich denke nicht, dass wir uns in unserm kleinen 500.000-Einwohner-Staat den unvernünftigen Luxus leisten könnten, den Sozialdialog prinzipiell einzustellen. Eine moderne Demokratie lebt nicht nur von den Entscheidungen, die Regierung und Parlament treffen, sondern auch von den Beiträgen, die Gewerkschaften und Patronat oder andere Teile der Zivilgesellschaft liefern können.
U wie Unterrichtsreform
Es hat noch nie eine kleinere, mittlere oder größere Unterrichts- oder Bildungsreform in einem Land gegeben, die spontan auf hundertprozentige Zustimmung traf. Bildungspolitik ist das Bohren besonders dicker Bretter. Das sehen wir hier im Land, wo Frau Minister Delvaux mutige Reformen macht, hinter denen ich stehe, das sieht man aber auch in Frankreich, wo um die gleichen Themen genau so heftige Debatten toben. Ich finde nur, dass hierzulande verschiedene Gewerkschaftsvertreter sich im Tonfall und im Benehmen so massiv vergreifen, dass ich mir hin und wieder über die Beispielfunktion Fragen stelle, die jenen zukommt, die mit der nobelsten Aufgabe betraut sind, die es in unserer Gesellschaft gibt, nämlich Heranwachsende aufs Leben vorzubereiten.
V wie Visionen
Ich glaube jeder Mensch braucht für die Gestaltung seines eigenen Lebenswerks Visionen, Träume, Hoffnungen, Ideale. Das gilt auch für das Leben in der Gesellschaft und der nationalen Gemeinschaft. Wer keine Visionen hat, hat nur Illusionen.
W wie Wirtschaftsminister
Ich hatte mit Jeannot Kreck schon immer ein enges, komplizenhaftes Verhältnis und halte seinen Abgang für einen Verlust für die Regierung. Seinen Nachfolger Etienne Schneider kenne ich seit langen Jahren als jemanden, der mir extrem sympathisch ist, dessen vielfältige Kenntnisse ich öfters schon beobachten konnte und von dem ich überzeugt bin, dass wir eine gute Zusammenarbeit zustande bringen werden.
X wie Xenophobie
Ich war immer der Meinung, dass das Phänomen in Luxemburg nicht ausgeprägt wäre, aber dass es doch in manchen Bevölkerungsschichten eine latente Ausländerfeindlichkeit gibt. Wie übrigens in jedem Land. Das ist uns in Luxemburg nicht so ins Bewusstsein gerückt worden, bevor wir angefangen haben, in die Krisenstürme hineinzugeraten, obschon die uns ja noch nicht im gleichen Maße erfasst haben wie andere Länder. Ich habe in den Briefen, die ich aus der Bevölkerung erhalte, seit zwei Jahren festgestellt, dass sich immer weniger geniert wird, plumpe Ausländerfeindlichkeit zu formulieren und auf rassistische Formeln zurückzugreifen, die Besorgnis erregend sind. Ich kann nur betonen, dass ich mit Sicherheit zu jenen gehören werde, die, sollte dieses Phänomen zunehmen, mit extremem Engagement und Brachialgewalt gegen diese Tendenz in der Gesellschaft eintreten werden. Es ist nichts meinem Wesen fremder als Rassismus oder Ausländerfeindlichkeit, nichts!
V wie Yoga oder Yacht
(lacht von Herzen) Weder noch. Ich entspanne mich beim Lesen, lese viel, jeden Tag, kann ohne Lesen nicht sein. Ich bin Querfeldeinleser, Romane, Biografien, Krimis, insofern sie einem gewissen literarischen Anspruch Genüge tun, z.B. skandinavische oder jene des Griechen Petros Markaris. Daneben entspanne ich mich im Kreis meiner Freunde, die ich selbstverständlich nicht oft genug sehen kann, weil es mein Arbeitspensum nicht zulässt. Und ich entspanne mich natürlich auch immer noch beim Flipperspielen.
Z wie Zweitausendzwölf
Es wird sicher nicht leichter als 2011.
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